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dju begrüßt Ermittlungen des Zolls

dju begrüßt Ermittlungen des Zolls

29.7.2015

Der Landesvorstand der deutschen journalistinnen und journalisten union (dju) in ver.di hat bei seiner jüngsten Sitzungen begrüßt, dass die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in diesem Jahr bereits mehrere Ermittlungen zur Scheinselbstständigkeit von Journalisten in großen deutschen Zeitungsverlagen durchgeführt hat. Die dju Baden-Württemberg unterstützt dabei besonders, dass sich die Überprüfungen auf den arbeitsrechtlichen Status der in den Redaktionen häufig anzutreffenen „Pauschalisten“ konzentrieren.

„Pauschalisten“, so der dju-Landesvorstand weiter, erledigten fast immer dieselben Arbeiten wie festangestellte Redakteure und seien in der Regel auch weisungsgebunden. Deswegen sei es notwendig und gerechtfertigt, wenn die Finanzkontrolle Schwarzarbeit genau prüfe, ob Verlage hier Personalkostensenkung auf Kosten der betroffenen Journalisten und der Sozialversicherung betreiben würden. Üblicherweise ist das Honorar von „Pauschalisten“ nämlich niedriger als die Gehälter von festangestellten Redakteurinnen und Redakteuren, und bei der Renten- und Krankenversicherung werden die Abgaben der Verlage auf die gezahlten Honorare durch einen aus Steuergeldern finanzierten Staatszuschuss aufgestockt. Allein bei der Sozialversicherung über die Künstlersozialkasse (KSK) kann ein Verlag so jährlich mehrere tausend Euro gegenüber einem festangestellten Journalisten sparen.

Der dju-Landesvorstand fordert die baden-württembergischen Verlage deshalb auf, dem Beispiel des Axel-Springer-Verlags zu folgen und die Festanstellung von „Pauschalisten“ einzuleiten. Der Medienkonzern hatte wegen einer drohenden Zoll-Ermittlung Selbstanzeige erstattet und in Zusammenarbeit mit der Rentenversicherung Verfahren zur Ermittlung des arbeitsrechtlichen Status seiner „Pauschalisten“ durchgeführt.