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Auch im Land Angriffe auf Journalist*innen

Auch im Land Angriffe auf Journalist*innen

9.11.2020

Bei der Großdemonstration der Corona-Leugner in Leipzig am vergangenen Wochenende kam es zu Angriffen auf Journalist*innen. Aber auch bei kleineren "Hygiene-Demonstrationen" in Baden-Württemberg werden Journalist*innen immer wieder attackiert. Die deutsche journalistinnen und journalisten union (dju in ver.di) solidarisiert sich deshalb mit Kolleg*innen, die bei solchen Veranstaltungen in der Region Freiburg angegriffen und behindert wurden.

Beispielsweise wurden im Mai, August und September Journalist*innen von Radio Dreyeckland von Demonstrationsteilnehmern körperlich bedrängt und in einem Fall sogar geschlagen. Auch Fotografen und Berichterstatter anderer Medien wurden angegangen. Unter den Angreifern war auch ein regional bekannter Aktivist der AfD. Die Betroffenen empfanden dabei nicht nur die Angriffe der Demonstranten als problematisch, sondern auch das Verhalten der Polizei. Diese übernahm u.a. ungeprüft Anschuldigungen der Demonstranten wonach die Journalist*innen die Kundgebungen "behindert" hätten, und drängten die Berichterstatter ab.

Die dju in ver.di erinnert daran, dass sie bereits 2018 im Zusammenhang mit Kundgebungen Rechtsextremer Landes-Innenminister Strobl brieflich aufgefordert hatte, dafür zu sorgen, dass die Polizei die freie Berichterstattung gewährleistet und Journalist*innen vor Angriffen schützt. Die Antwort des Ministers damals: "Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, von unserem Grundgesetz unter besonderen Schutz gestellt – dieser Schutz darf nicht in Frage gestellt oder relativiert werden, nicht durch Taten und nicht durch Worte, erst recht nicht von Polizeibeamten."